Allgemeine Geschäftsbedingungen von Pierce Clave

1. Anwendungsbereich, Vertragspartner

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle auch künftige Geschäftsbeziehungen zwischen dem Vertragspartner (nachfolgend „Käufer“) und der:

Pierce Clave
Gabriel Gärtner
Heimgartenweg 10
71336 Waiblingen

Der Verkäufer ist gleichzeitig Verkäufer der auf der Seite www.pierceclave.de dargestellten Angebote.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn der Verkäufer hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Käufers verkauft.

1.4 Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.

2. Vertragsschluss

2.1. Der Verkäufer bietet die auf der Seite www.pierceclave.de dargestellten Waren zum Kauf an. Die enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Käufer. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers geringfügig variieren.

2.2. Der Käufer kann sein Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Hierbei wählt der Käufer zunächst die entsprechende Ware aus. Nach Eingabe der persönlichen Daten werden abschließend nochmals alle Bestelldaten sowie Zahlungs- und Versandbedingungen auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

2.3. Durch das Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gibt der Käufer ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die zuvor ausgewählte Ware ab. Der Verkäufer kann das Angebot des Käufers innerhalb von sieben Tagen annehmen

• indem er dem Käufer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Käufer maßgeblich ist oder
• indem er dem Käufer die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Käufer maßgeblich ist oder
• indem er den Käufer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere dieser Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Käufer zu laufen und endet mit dem Ablauf des siebenten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Käufers nicht innerhalb der siebentägigen Frist an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Käufer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten werden dem Käufer im Rahmen des Bestellvorganges angezeigt.

2.5. Der Verkäufer liefert innerhalb Deutschlands, Europa und U.S.A. Nähere Informationen zum Versand finden Sie hier. (verlinken)

2.6. Der Inhalt abgeschlossener Verträge wird dem Käufer per Mail zugesandt. Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden ebenfalls per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Käufer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.

2.7. Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Verkäufer den Besteller per E-Mail.

2.8. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Käufer mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Seine Eingaben kann der Käufer im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

3. Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes

3.1. Die Warenauswahl, der Vertragsschluss und die Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.

3.2. Der Verkäufer speichert den Vertragstext nicht in seinem System. Der Käufer hat aber die Möglichkeit, den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung auszudrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion des Browsers nutzt. Der Verkäufer sendet dem Käufer außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse.

4. Preise und Bezahlung

4.1. Soweit in der Produktbeschreibung nicht anders angegeben, verstehen sich die Produktpreise als Endpreise inkl. USt. und zzgl. Versandkosten. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen. Diese sind zusätzlich vom Käufer zu tragen.

4.2. Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Käufer im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben und sind im Abschnitt „Versand“ aufgeführt oder gleichfalls hier (verlinken) erläutert.

4.3. Zahlungen erfolgen in Euro (€).

4.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Wurde Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Rechnungsdatum fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

4.5. Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal") unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Käufer nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

4.6. Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Stripe ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

5. Versand und Lieferung

5.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

5.2. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf der Internetpräsenz des Verkäufers oder im jeweiligen Angebot.

5.3. Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, trägt der Käufer die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Käufer sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Käufer die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

5.4. Eine Selbstabholung ist nicht möglich.

6. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

Ist der Käufer Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Der Unternehmer ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen, er tritt uns aber bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Fakturabetrages (einschl. Umsatzsteuer sowie eventuelle Verzugszinsen) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte entstehen. Kommt der Unternehmer seiner Zahlungsverpflichtung aus den vereinnahmten Erlösen nicht nach, so können wir verlangen, dass der Unternehmer uns die abgetretene Forderung und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware hat der Käufer auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.

7. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung (verlinken) des Verkäufers.

8. Gewährleistung, Garantie

8.1. Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

8.2. Eine Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Käufer werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

8.3. Ist der Käufer Unternehmer, so hat er die erworbenen Waren unmittelbar nach der Lieferung daraufhin zu prüfen, ob diese die vertraglich festgelegte Beschaffenheit (insbesondere Anzahl, Identität und Zustand) aufweisen und für den vorgesehenen Verwendungszweck geeignet sind. Weisen die gelieferten Waren offensichtliche Mängel auf, so sind diese unverzüglich nach Erhalt in Textform unter Angabe des Bestelldatums, der Rechnungs- und Artikelnummer zu rügen. In jedem Fall ist die Mängelrüge verspätet, wenn sie nicht innerhalb von 7 Werktagen gerechnet ab Zurverfügungstellung einschließlich des Tages der Zurverfügungstellung beim Verkäufer eingeht. Versteckte Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen.

8.4. Erfolgt die Rüge nicht gemäß Ziffer 8.3. dieser AGB, gilt die Lieferung als genehmigt und Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.

8.5. Sachmängel verjähren unbeschadet der Haftungsregelungen dieser AGB bei Käufern, die Unternehmer sind, grundsätzlich ein Jahr nach Gefahrenübergang, soweit nicht kraft Gesetzes zwingend längere Fristen vorgeschrieben sind.

9. Haftung

9.1. Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.

9.2. Der Verkäufer haftet dem Käufer zudem aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
• bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist
• aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.

9.3. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter des Verkäufers.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands findet das deutsche Recht jedoch keine Anwendung, soweit das nationale Recht des Verbrauchers Regelungen enthält, von denen zu Lasten des Verbrauchers nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.

10.2. Ist der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so vereinbaren die Parteien als Gerichtsstand den Sitz des Verkäufers.

10.3. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

11. Alternative Streitbeilegung

11.1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

11.2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und auch nicht bereit.

Stand: 12/2021

Hinweis nach § 15 VerpackG

Gem. § 15 VerpackG sind Letztvertreiber von nicht system-beteiligungspflichtigen Verpackungen zu deren Rücknahme verpflichtet. Hierzu zählen Transportverpackungen oder Verkaufs- und Umverpackungen, die nach Gebrauch typischerweise nicht bei privaten Endverbrauchern als Abfall anfallen (z.B. Paletten, Großverpackungen) sowie Verkaufs- und Umverpackungen, für die wegen einer Systemunverträglichkeit nach § 7 Abs. 5 VerpackG eine Systembeteiligung nicht möglich ist. Weiterhin zählen hierzu Verkaufsverpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter sowie Mehrwegverpackungen.

Die Rücknahme der Verpackungen erfolgt unentgeltlich nach Aufforderung des Käufers. Im Rahmen wiederkehrender Belieferungen kann die Rücknahme auch bei der nächsten Anlieferung erfolgen.

Die Rücknahmepflicht beschränkt sich auf restentleerte Verpackungen der gleichen Art, Form und Größe, die von solchen Waren stammen, die der Verkäufer in seinem Sortiment führt.